Zeit für klare Linie
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Schön, dass Sie sich auf meine Seite geklickt haben! Hier finden Sie Informationen über mich, meine Ideen und Vorstellungen sowie über meine Arbeit in der FDP, im Deutschen Bundestag und im Wahlkreis vor Ort.
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Viele Grüße
Arbeitsmarkt
Erneut stimmen die aktuellen Arbeitsmarktzahlen optimistisch. Wie im Vormonat sank auch im November die Arbeitslosenquote in Deutschland. Der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger erklärt dazu: „Monat um Monat bestätigen die Zahlen vom Arbeitsmarkt die erfolgreiche Politik der christlich-liberalen Bundesregierung und der sie tragenden Fraktionen. Der deutsche Arbeitsmarkt kann nach wie vor von der guten wirtschaftlichen Entwicklung profitieren. Bemerkenswert ist auch der weitere Anstieg bei der Nachfrage von Arbeitskräften.“
Sänger: Koalition hat Hausaufgaben gemacht - Trend setzt sich weiter fort
Erneut stimmen die aktuellen Arbeitsmarktzahlen optimistisch. Wie im Vormonat sank auch im November die Arbeitslosenquote in Deutschland. Der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger erklärt dazu: „Monat um Monat bestätigen die Zahlen vom Arbeitsmarkt die erfolgreiche Politik der christlich-liberalen Bundesregierung und der sie tragenden Fraktionen. Der deutsche Arbeitsmarkt kann nach wie vor von der guten wirtschaftlichen Entwicklung profitieren. Bemerkenswert ist auch der weitere Anstieg bei der Nachfrage von Arbeitskräften.“
Für mehr Selbstständigkeit im Alter
Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft“ hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.Vergabegrenzen
Jürgen LendersLENDERS: Eine Entscheidung im Sinne des Landes
„Die Entscheidung des hessischen Wirtschaftsministers Dieter Posch ist im Sinne Hessens.“
Brief an Rainer Hahne
Sehr geehrter Herr Hahne,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 9. November 2011, auf das ich Ihnen hiermit gern antworte. Ebenso wie Sie nehme ich selbstverständlich die Stimmen derjenigen wahr und ernst, die sich Sorgen machen, ob wir unsere Schulden zurückzahlen können. Und wir können dies leisten: die Neuverschuldung des Bundes wird im Haushaltsjahr 2012 nochmals um etwa 8,6 Mrd geringer ausfallen, als noch vom damaligen Finanzminister Steinbrück geplant. Die Vorgaben der Schuldenbremse können so voraussichtlich bereits im Jahr 2015 und damit ein ganzes Jahr früher, als vorgesehen, erreicht werden.
Schuldenabbau vs. Steuersenkung
Sehr geehrter Herr Hahne, vielen Dank für Ihr Schreiben vom 9. November 2011, auf das ich Ihnen hiermit gern antworte. Ebenso wie Sie nehme ich selbstverständlich die Stimmen derjenigen wahr und ernst, die sich Sorgen machen, ob wir unsere Schulden zurückzahlen können. Und wir können dies leisten: die Neuverschuldung des Bundes wird im Haushaltsjahr 2012 nochmals um etwa 8,6 Mrd geringer ausfallen, als noch vom damaligen Finanzminister Steinbrück geplant. Die Vorgaben der Schuldenbremse können so voraussichtlich bereits im Jahr 2015 und damit ein ganzes Jahr früher, als vorgesehen, erreicht werden.
Arbeitsmarkt
Erneut stimmen die aktuellen Arbeitsmarktzahlen optimistisch. Wie im Vormonat sank auch im Oktober die Arbeitslosenquote in Deutschland. Der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger erklärt dazu: „Deutschland bleibt mit der christlich-liberalen Koalition weiterhin eine Jobmaschine. Auch wenn die Quote nur um 0,1 Prozent sank, so ist doch jeder Beschäftigte mehr ein Grund zur Freude und ein Beweis für den richtigen arbeitsmarktpolitischen Kurs der Bundesregierung.“
Sänger: Jeder Beschäftigte mehr ist ein Grund zur Freude
Erneut stimmen die aktuellen Arbeitsmarktzahlen optimistisch. Wie im Vormonat sank auch im Oktober die Arbeitslosenquote in Deutschland. Der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger erklärt dazu: „Deutschland bleibt mit der christlich-liberalen Koalition weiterhin eine Jobmaschine. Auch wenn die Quote nur um 0,1 Prozent sank, so ist doch jeder Beschäftigte mehr ein Grund zur Freude und ein Beweis für den richtigen arbeitsmarktpolitischen Kurs der Bundesregierung.“
FDP bestätigt: Vorratsdatenspeicherung zwecklos
Eine aktuelle Studie des Max-Planck-Instituts hat ergeben, dass durch den Wegfall der Vorratsdatenspeicherung keine Schutzlücken entstanden sind. Der FDP-Rechtsexperte Christian Ahrendt sieht dadurch die pauschalen Behauptungen, dass die anlasslose Speicherung von Verkehrsdaten unerlässlich für die Aufklärung von Straftaten sei, widerlegt. Jimmy Schulz sagt: "Das Gutachten beweist, dass Deutschland durch Vorratsdatenspeicherung nicht sicherer wird."Spielhallengesetz
Wolfgang GreilichGREILICH: Suchtprävention mit Augenmaß und Verantwortung – Videoüberwachung nur im notwendigen Umfang
„Mit dem heute vorgelegten Entwurf hat Innenminister Rhein ein ausgewogenes Konzept für Spielsuchtprävention bei der Regelung des Spielhallenwesens in Hessen präsentiert.“
Bundeswehrstandorte
Sichtlich erleichtert zeigt sich der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger über die heutige Entscheidung des Bundesverteidigungsminister über die Stationierungen der Bundeswehr. Sänger erklärt dazu: „Die gute Nachricht ist, dass sowohl die Standorte Frankenberg, Fritzlar, Schwarzenborn und Stadtallendorf aber auch das Heeresmusikkorps in Kassel erhalten bleiben. Das Werben bei den Kollegen des Verteidigungsausschusses und beim Bundesminister haben sich ausgezahlt.“
Sänger: Aufatmen für nordhessische Standorte
Sichtlich erleichtert zeigt sich der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger über die heutige Entscheidung des Bundesverteidigungsminister über die Stationierungen der Bundeswehr. Sänger erklärt dazu: „Die gute Nachricht ist, dass sowohl die Standorte Frankenberg, Fritzlar, Schwarzenborn und Stadtallendorf aber auch das Heeresmusikkorps in Kassel erhalten bleiben. Das Werben bei den Kollegen des Verteidigungsausschusses und beim Bundesminister haben sich ausgezahlt.“
Länderratings
Mit vollkommenden Unverständnis reagiert der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger auf die Vorschläge des EU-Binnenmarktkommissars Michel Barnier, Länderratings über kriselnde EU-Länder nicht zu veröffentlichen. Das Finanzausschussmitglied Sänger erklärt dazu: „Die Zeiten, in denen die Überbringer schlechter Nachrichten hingerichtet wurden, sind glücklicherweise lange vorbei. Barniers Vorschläge zu Länderratings können daher getrost als ‚prähistorisch‘ bezeichnet werden. Nach dem Motto ‚Es kann nicht sein, was nicht sein darf‘, liefert die Vorlage aus Brüssel keinen wertvollen Diskussionsbeitrag.“
Sänger: Barniers Vorschläge zu Länderratings sind prähistorisch
Mit vollkommenden Unverständnis reagiert der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger auf die Vorschläge des EU-Binnenmarktkommissars Michel Barnier, Länderratings über kriselnde EU-Länder nicht zu veröffentlichen. Das Finanzausschussmitglied Sänger erklärt dazu: „Die Zeiten, in denen die Überbringer schlechter Nachrichten hingerichtet wurden, sind glücklicherweise lange vorbei. Barniers Vorschläge zu Länderratings können daher getrost als ‚prähistorisch‘ bezeichnet werden. Nach dem Motto ‚Es kann nicht sein, was nicht sein darf‘, liefert die Vorlage aus Brüssel keinen wertvollen Diskussionsbeitrag.“
Wachstum verdrängt Kinderarmut
Die Zahl der Kinder, die von Hartz IV leben, ist in den vergangenen Jahren gesunken. Von September 2006 bis September 2011 sei die Zahl der Betroffenen unter 15 Jahren bundesweit um 13,5 Prozent zurückgegangen, gab die Bundesagentur für Arbeit (BA) bekannt. Für die Liberalen ist das Beleg dafür, dass die Politik der christlich-liberalen Koalition, wonach eine auf wirtschaftliches Wachstum hin orientierte Politik die wirksamste Maßnahme zur Bekämpfung von Armut ist, sichtbare Erfolge zeigt.
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